13 März 2021

Brasiliens früherer Präsident Lula da Silva hat sich angriffslustig wieder in der Öffentlichkeit gezeigt: Präsident Bolsonaro sei nichts als ein "Großmaul". Ob er selbst bei der Präsidentenwahl 2022 antritt, ließ Lula offen.

Ex-Präsident Lula da Silva ist zurück auf der politischen Bühne Brasiliens. Beim ersten Auftritt nach der Aufhebung seiner Verurteilungen griff er Präsident Jair Bolsonaro scharf an. Vor allem bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie laufe in Brasilien alles falsch, weil es keine echte Regierung gebe.

Stattdessen verbreite Bolsonaro Lügen nach dem Vorbild von Donald Trump und lehne Masken und Impfungen ab - deswegen gebe es in Brasilien derzeit täglich an die 2000 Corona-Tote. "Dieses Land hat keine Regierung. Dieses Land hat keinen Gesundheitsminister, keinen Wirtschaftsminister - sondern nur ein Großmaul. Der Präsident hat keine Ahnung", so Lula da Silva.

Auftritt als Kampfansage

Den Auftritt darf man als Kampfansage werten. Die Rede war von scharfen Angriffen auf Präsident Bolsonaro geprägt. Diesem warf Lula da Silva Versagen auf allen Ebenen vor. "Dieses Land ist völlig durcheinander und zerrissen, denn es hat keine Regierung. Ich wiederhole: dieses Land hat keine Regierung. Sie sorgt sich nicht um die Wirtschaft, um die Jobs, um die Löhne, um die Gesundheit, um die Umwelt, um die Bildung, um die Jugendlichen, um die Jugendlichen in der Vorstädten - worum kümmern sie sich denn überhaupt?"

Vor allem habe Bolsonaro aber beim Kampf gegen die Corona-Pandemie versagt. Bolsonaro hatte die Krankheit von Anfang an klein geredet und Maßnahmen wie Lockdowns oder den Kauf von Impfstoffen sogar bekämpft - Lula da Silva präsentiert sich auffällig als Gegenpol zu ihm. "Ich will meine Impfung und ich werde Werbung dafür machen, dass das brasilianische Volk keinen idiotischen Ratschlägen des Präsidenten oder des Gesundheitsministers folgt", so Lula da Silva.

Zentrale Frage bleibt offen

Die Frage, ob er selbst im kommenden Jahr bei der Präsidentschaftswahl antritt, ließ Lula offen, das werde seine Arbeiterpartei zu gegebener Zeit entscheiden. Aber nach diesem Auftritt gibt es kaum Zweifel, dass Lula da Silva es noch einmal wissen will und seinen Hut in den Ring werfen wird.

Schon 2018 wollte der Ex-Präsident noch einmal antreten. Das erste Korruptionsurteil gegen ihn verhinderte die Kandidatur. Wegen Korruption wurde er zu einer langen Haftstrafe verurteilt. Überraschend hat ein Richter am Obersten Gerichtshof am vergangenen Montag alle Urteile gegen den 75-Jährigen aufgehoben.

Oliver Stuenkel, Politikwissenschaftler bei der Getúlio Vargas-Stiftung sagt: "Man hat heute ganz deutlich gesehen, dass Lula Kandidat ist, seine Kandidatur hat heute begonnen. Und er präsentiert sich als Zentrist, nicht als Linksradikaler. Das macht auch wahltechnisch am meisten Sinn", so Stuenkel. "Denn Bolsonaro wird alles tun, um Lula als Linksradikalen darzustellen. Das wird eine Dynamik, die ein bisschen so ähnlich wird wie in den USA, als Trump versucht hat, Biden als Radikalen zu beschreiben.

Mann der Hoffnung?

Dazu passt auch, dass Lula kaum über seine Verurteilung klagte und seinen Richter Sergio Moro nur am Rand erwähnte. Er präsentierte sich vielmehr als Mann, der Brasilien wieder Hoffnung und eine Zukunft bringen könne, während Bolsonaro nur für Politik für Waffennarren mache. "Bolsonaro bringt niemanden zusammen, nur seine Milizionäre, zeigt sein Gesicht nicht der Presse, sondern sagt seinen Fans am Eingang des Palastes: 'Wir werden mehr Waffen haben!'", so Lula da Silva.

Damit wird es wahrscheinlich, dass bei der Wahl zur direkten Konfrontation Bolsonaro gegen Lula da Silva kommt. Eine Konstellation, die nach Ansicht der meisten Beobachter Bolsonaro durchaus entgegen kommt. Denn mit Lula hat er zwar einen bekannten und immer noch populären Gegner.